• An Image Slideshow
  • An Image Slideshow

Volksinitiative JA zu sauberem Strom ohne Kohlekraft

 

Zur Abstimmungswebsite geht's hier 

Am 19. Oktober 2011 haben nach 9-monatiger Sammelzeit 14 Umweltverbände und Parteien Graubündens, darunter Zukunft statt Kohle, unter Federführung des WWF Graubünden ihre kantonale Volksinitiative gegen Investitionen in Kohlekraftwerke eingereicht.

Mit der Initiative „JA zu sauberem Strom ohne Kohlekraft“ wird ein klares Bekenntnis des Kantons gegen Kohlekraftwerke gefordert. Die Regierung soll dafür sorgen, dass Unternehmen mit Kantonsbeteiligung keine Investitionen in Kohlekraftwerke tätigen. Die Initiative richtet sich insbesondere gegen die zwei geplanten Kohlekraftwerke der Repower in Brunsbüttel/D und Saline Joniche/I, aber auch gegen zukünftige Investitionen von Unternehmen mit Kantonsbeteiligung. Das Abenteuer Brunsbüttel wurde 2012 mit einem finanziellen Schaden für Repower von 7 Mio CHF resp 3.22 Mio CHF für den Kanton Graubünden abgebrochen. Der Kanton Graubünden ist mit einer Beteiligung von 46 Prozent der grösste Aktionär der Repower AG.

Katastrophal für das Klima

Das verbleibende Projekt Saline Joniche würde das 6-fache des gesamten jährlichen CO2-Ausstosses des Kantons Graubünden ausstossen. „Diekantonale Energie- und Klimapolitik wird so zur Makulatur und verliert jegliche Glaubwürdigkeit“, kritisierte Anita Mazzetta vom WWF Graubünden. Mit ihrer expliziten Nichteinmischung in die Unternehmensstrategie der Repower nehme die Regierung weder die Interessen des Kantons wahr, noch setze sie die Richtlinien für die Führung und Überwachung ihrer Beteiligungen um, doppelte SP-Grossrat Johannes Pfenninger nach: „Immerhin könnte die Regierung mit sechs von elf Verwaltungsräten der Repower Mandatsverträge abschliessen.“ Mit einer Mehrheit von Verwaltungsratsmandaten könnte die Regierung die risikofreudige Repower-Direktion in die Schranken weisen und das Kohlekraftwerk Saline Joniche verhindern.

Hochrisko-Investition auch für den Kanton

Finanzbeteiligungen an Kohlekraftwerken sind hochriskant , kritisierte neben der liberalen Denkfabrik AVENIR SUISSE auch der grünliberale Nationalrat und ehemalige Bündner Grossrat Jürg Kappeler. „Solch hohe Risiken, welche weder von Repower noch vom Kanton Graubünden beeinflussbar sind, können von privaten Akteuren eingegangen werden, nicht aber vom Kanton Graubünden.“ Mit der Versorgungssicherheit in der Schweiz haben die Kohlekraftwerke nichts zu tun. Obwohl Graubünden 7,5 Mio kWh aus Wasserkraft produziert, verkauft Repower den Bündner Stromkunden bis Ende 2012 fast 99 Prozent Strommix aus Kernkraft, Kohle und anderen unüberprüfbaren Energien. „Der saubere Bündner Wasserstrom wird hingegen teuer im Ausland verkauft“,kritisierte Tanya Schmid, Ehrenpräsidentin vom Verein Zukunft statt Kohle.

Schädlich für Mensch und Umwelt

Kohlekraftwerke stossen tonnenweise Schadstoffe aus. Besonders der Feinstaub und die giftigen Metalle wie Blei sind gesundheitsschädlich. „Kohlekraftwerke, die derart viel giftigen Müll produzieren, sind menschenverachtend und dürfen nicht gebaut werden“, forderte Hansjörg Bhend, Präsident der Vereinigung Bündner Umweltorganisationen. Auch in den Abbaugebieten leiden Mensch und Umwelt unter dem Kohlestaub und der Umweltvergiftung beim Kohleabbau. „Bei den Kohlekraftprojekten geht es neben den Bedenken um den Umweltschutz auch um Menschenrechte“, mahnt Angelo Andina der Verda – Grünes Graubünden und erinnert an die Zwangsumsiedlungen, den Kulturlandverlust, die schlechten Arbeitsbedingungen und die Kinderarbeit in den Kohle-Abbaugebieten Kolumbiens.

Zeitplan

Die Regierung Graubündens verabschiedete am 30. Oktober 2012 ihren Gegenvorschlag und ihre Stellungnahme zur Initiative. Am 11. Februar 2013 hat der Grosse Rat den Gegenvorschlag zur Volksinitiative unterstützt. Beide Vorlagen werden am 22. September 2013 zur Abstimmung kommen.

 

 

Verein Zukunft statt Kohle, Tobelgasse 13, 7208 Malans, zukunftstattkohle@sunrise.ch

Copyright © 2017 Verein "Zukunft statt Kohle". All Rights Reserved.